„Die Grauen Graue Panther“ – „Wählergemeinschaft Panther“ – „Die Grauen – Generationspartei“

„Die Grauen Graue Panther“ – „Wählergemeinschaft Panther“ – „Die Grauen – Generationspartei“

Von den „Grauen Panthern“ zu Grauen und  Panthern…

„Die Grauen – Graue Panther“

Die Grauen – Graue Panther (Kurzbezeichnung: Graue, bis 1993 Die Grauen) existierten von 1989 bis 2008.  Gegründet wurden die Partei von Trude Unruh (von 1987 bis 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages)  als Interessenvertretung von Senioren. Hervorgegangen ist sie aus dem 1975 von Trude Unruh gegründeten  „Senioren-Schutz-Bund“.

Trude Unruhe machte in der Politik ihrem Namen alle Ehre. So war sie 1968 bis 1973 war Mitglied der SPD,  von 1973 bis 1978 der FDP. 1978 war sie Mitbegründerin der Partei Grüne Aktion Zukunft (GAZ) in Nordrhein- Westfalen, 1979 Parteiloses Mitglied der Grünen-Fraktion im Bundestag, 1979 bis 1980 der Bürgerpartei.
Bis 2007 war sie Vorsitzende der Grauen, nach der Ablösung durch Norbert Raeder 2007 Ehrenvorsitzende.
Infolge einer Spendengeld-Affäre wurde die Partei 2008 aufgelöst. Kurzerhand gründeten sich gleich darauf  zwei Nachfolgeparteien. In Berlin war es „Die Grauen – Generationspartei“ unter dem Vorsitz von Norbert  Raeder (gelernter Pharmakant, Kneipenwirt und Politiker aus Berlin). In Konkurrenz dazu entstand gleichzeitig die  „Allianz Graue Panther“, von Trude Unruh unterstützt.

Trude Unruhs Wirken galt Anfangs deutlich dem Engagement für Senioren. Später trat das Motto „Jung und Alt  gemeinsam“ in den Vordergrund. Weitere Schwerpunkte der Arbeit waren Solidarität, Bürger- und  Frauenrechte und die Ökologie.

Die einzigen bedeutsamen Wahlerfolge erzielten „Die Grauen“ immer wieder in Berlin. 2006 bekamen sie bei den  Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 3,8 Prozent der Stimmen. Ob dabei ein Slogan wie „Poppen für ’ne sichere  Rente?“ einen gewichtigen Anteil hatte, sei dahingestellt. Die Grauen schafften es 2006 in acht  Bezirksparlamente, nämlich:

  • Charlottenburg-Wilmersdorf (2 Sitze)
  • Mitte (2 Sitze),
  • Neukölln (3 Sitze)
  • Pankow (2 Sitze)
  • Reinickendorf (4 Sitze)
  • Spandau (GRAUE: 6,2 % – 3 Sitze)
  • Treptow-Köpenick (2 Sitze)
  • Tempelhof-Schöneberg (2 Sitze)

Mit drei Sitzen in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatten sie folglich Fraktionsstatus.
Das Wahlergebnis am 17.09.2006 (bei einer Wahlbeteiligung von 56 %) für die Bezirksverordnetenversammlung in Spandau:

  • SPD: 33,8 % (21 Sitze)
  • CDU: 38,9 % (24 Sitze)
  • Grüne: 6,4 % (3 Sitze)
  • FDP: 6,0 % (3 Sitze)
  • GRAUE: 62 % (3 Sitze)
  • Linke-PDS: 3,2  % (1 Sitz)
  • WASG: 2,6 %
  • REP: 2,3 %

Nach einem Spendenskandal beschloss der Bundesvorstand der Partei „Die Grauen“ am 25.3.2008 die Selbstauflösung

Mit der Auflösung der Partei gäbe es auch die Fraktionen in den Berliner BVVs nicht mehr. Dies rechtzeitig ahnend hatte der der Ex-Landeschef der Grauen Panther, Norbert Raeder,  Anfang März „Die Grauen – Generationspartei“ gegründet. Acht von 20 Abgeordneten aus den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen schlossen sich der Neugründung an. Die alten „Grauen“ in Spandau wollten sich der neuen Partei  „DIE GRAUEN – Generationspartei“ nicht anschließen. Seit dem 4.3.2009 gibt es dort die „Wählergemeinschaft Panther“, wie die „Konkurrenz“ mit einem Panther im Logo.

Norbert Raeder tritt u.a. mit seiner Kneipen und Gaststättenbewegung gegen das gesetzlich geregelte Nichtraucherschutzgesetz an die Öffentlichkeit. Eine Idee, für die sich augenscheinlich die Parteimitglieder begeistern lassen. Eine „Raucherpartei“?

„Die Grauen – Generationspartei“ – Neugründung 1

„Die Grauen – Generationspartei“ sieht sich in der Einleitung ihres Parteiprogramms nicht als  eine Nachfolgepartei der Seniorenpartei „Die Grauen – Graue Panther“.Auf einen Panther im Logo wollten sie dann wohl doch nicht verzichten. Eine sehr (!) lange Liste von Schlagworten soll ihre inhaltliche Ausrichtung verdeutlichen.

Eine Spezialität ist der Beschluss des Bundesvorstandes, zukünftig alle Spender öffentlich zu benennen.
Außer ein paar Gemeinplätzen lassen sie sich alles offen:

„Das Grundsatzprogramm der Partei „Die Grauen –  Generationspartei“ ist ein so genanntes „Aktives demokratisches Parteiprogramm“ das sich flexibel gegenüber  den neuesten Erkenntnissen und auch gesetzlich geregelten Veränderungen, auf dem alle zwei Jahre  stattfindenden Bundesparteitag der Partei „DIE GRAUEN – Generationspartei“ zur weiterentwickelnden  Erneuerung stellt.“

Was ist darunter zu verstehen? Alles und Nichts? Bedeutet es in der Umkehrung, dass  andere Parteien ein „inaktives und undemokratisches“ Parteiprogramm aufweisen?
Ihre politische Ausrichtung definiert sie wie folgt:

„Sie steht weder links, in der Mitte, und niemals  rechts! “Die Partei „DIE GRAUEN – Generationspartei“” steht oben, und somit über allen anderen Parteien.  “DIE GRAUEN – Generationspartei“ wird sich nicht aus eigenem Vorteilsnutzen erpressbar machen oder sich in  eine Richtung verkaufen oder drängen lassen.“

„Somit ist  für jeden Wähler sichergestellt, dass über alle verschiedenen Parteigrenzen hinaus,  der Blick für das Wohl aller Menschen nicht außer Acht gelassen wird.“

Sie sind nach eigenen Angaben vertreten in folgenden Berliner Bezirksverordnetenversammlungen:

  • Mitte (2 Sitze)
  • Neukölln (3 Sitze)
  • Reinickendorf (3 Sitze – vormals 4)

„Allianz Graue Panther“ – Neugründung 2

Die „Allianz Graue Panther“ (Motto: „Partei für Alt und Jung“) sieht sich als Nachfolgeorganisation der  früheren „Die Grauen – Graue Panther“.

Die Wurzeln unserer politischen Weltanschauung liegen in den von Trude Unruh geschaffenen Werten, die in den Statuten des, von ihr gegründeten Seniorenschutzbundes, niedergeschrieben und gelebt werden.

Die Allianz Graue Panther kämpft für die Menschenrechte – wie sie im Grundgesetz formuliert sind  …  (Das sollte doch wohl selbstverständlich sein  Anmerkung: Unterwegs in Spandau).

Sie unterstreicht aber eine veränderte Zielsetzung. So will sie „der Grundtendenz des gesellschaftlichen Egoismus“ entgegenwirken, „zu einem Sprachrohr für die bisher Ungehörten werden“, „mehr direkte Demokratie – nach Schweizer Vorbild“, also Einführung von Volksentscheiden. Weiterhin fordern sie sichere Renten, ein „bedingungsloses Grundeinkommen“, den Abbau von Subventionen, eine bessere Umweltpolitik und die die Einrichtung von Generationenhäusern.

Ganz besonders distanziert sie sich von der Politik ihrer „Konkurrenz“.  Wir, die „Allianz Graue Panther“, wollen und haben nichts gemeinsam mit der „Raederpartei“ „DIE GRAUEN –  Generationspartei“.

Andere  Parteien und Wählergemeinschaften, die unter dem Deckmantel der GRAUEN versuchen, auf Stimmenfang zu gehen, sind KEINE rechtmäßigen oder politische Nachfolger der Grauen Panther und haben NICHTS mit den Grauen Panthern zu tun! Unter Vortäuschung falscher Tatsachen und mit Diskriminierungen bespickte Berichte wird versucht, die Partei- auch die politische Nachfolgepartei Allianz Graue Panther- in den Verruf zu bringen und zu zerstören. Und das alles nur, um mehr Macht zu erhalten!

Es hat schon immer Streberlinge gegeben, die um der Macht willen ‚über Leichen gegangen sind!

Die Internetausgabe PantherSozial hat es gerade einmal bis zur Nummer 1-2008 gebracht.

Auf der Internetseite wird von einer Allianz mit folgenden Bezirksverordnetenversammlungen gesprochen:

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Reinickendorf
  • Spandau
  • Tempelhof-Schöneberg
  • Treptow-Köpenick

Genauere Informationen zu den Allianzen in den angesprochenen BVV´s werden nicht präsentiert.  In Spandaus BVV findet eine weitere Neugründung, die „Wählergemeinschaft Panther“. Selbstverständlich ebenso mit einem Panther im Logo.

In folgenden Berliner Bezirksverordnetenversammlungen sind sie zu finden:

„Wählergemeinschaft Panther“ in Spandau – Neugründung 3

Schon die Internetadresse macht die Unterscheidung von anderen „Grauen“ schwierig: http://www.diegrauen-spandau.de/panther.

In Spandau versteht die „Wählergemeinschaft Panther“ ihren Wählerauftrag dahingehend, „zusammen mit allen demokratischen Kräften aktiv die Verhältnisse zum Wohle der Spandauer Bürgerinnen und Bürger zu ändern und gegebenenfalls zu stabilisieren.“

Einige Forderungen:

Wir fordern die Einführung von verbindlichen Volksentscheiden. Keine Entmündigung des Volkswillens, der zwischen den Wahlen kaum gehört wird. Die Bürgergesellschaft erfordert mehr direkte Demokratie.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Deutschland.

Keine Zwangsarbeitsplätze für Arbeitslose und Hilfeempfänger, sondern langfristige Eingliederungsprogramme.

Einführung einer 2-Prozent-Klausel bei Wahlen.

Neue Wahlformen für Parlamente ohne Parteiendiktatur, z. B. 50 Prozent der Direktmandate nur über Selbsthilfeorganisationen.

Gültigkeit von Wahlen nur bei einer Wahlbeteiligung von mindestens 50% der Stimmberechtigten.

Die Forderungen sind eine sehr bunte Sammlung aus allem, was „irgendwie auf den Nägeln“ brennt. Manche der Forderungen sind wünschenswert. Ob sie realistisch sind und damit ein pragmatisches Programm darstellen, steht auf einem anderen Blatt. Andere dagegen zeugen von wenig Realitätsverständnis. Der Wunsch nach einer 2-Prozent-Hürde bei Wahlen scheint Zustände wie in der Weimarer Republik herbeiwünschen zu wollen. Direktmandate über Selbsthilfeorganisationen könnte in die Kategorie „Spaßpartei“ gezählt werden. Der Begriff Parteidikatur wiederspricht den einleitenden Grundsätzen der Wählergemeinschaft, nach der sie ja stolz darauf sind in einer „demokratischen Bundesrepublik Deutschland“ zu leben.

Zielsetzung (http://www.diegrauen-spandau.de/panther/panther_ziele.html)

Fraktion PANTHER (3 Sitze seit dem 9.3.2009)
Fraktion DIE GRAUEN (7.7.2008 bis 31.8.2008)
Gruppe PANTHER (bis 3.3.2009)

„Die Grauen“ und deren Nachfolger in den Bezirksverordnetenversammlungen der Bezirke in Berlin (Stand12.3.2009)

Mitte (2006 – 2 Sitze)
Thomas Buth: Bezirksverordneter – GRAUE seit 26.10.2006
Ursula Schade: Bezirksverordnete – GRAUE seit 26.10.2006

Neukölln (3 Sitze)
Fraktion der GRAUEN
Michael Hiller      Bezirksverordneter      GRAUE      26.10.2006
Wolfgang Rühlmann      Bezirksverordneter      GRAUE      01.10.2006
Dirk Schumacher      Fraktionsvorsitzender      GRAUE      01.10.2006

Reinickendorf (3 Sitze)
Fraktion DIE GRAUEN – Generationspartei
Norbert Raeder      Bezirksverordneter      Die Grauen      27.10.2006
Michael Schulz      Bezirksverordneter      Die Grauen      27.10.2006
Ralf Werner      Bezirksverordneter      Die Grauen      27.10.2006

Charlottenburg-Wilmersdorf (2006 – 2 Sitze)
Die Grauen (fraktionslos) – (bis 31.03.2008)
Allianz Graue Panther (fraktionslos) – (bis 31.12.2008)

Pankow (2 Sitze)
Gruppe DIE GRAUEN – Graue Panther      (bis 23.10.2007)
Fraktion DIE GRAUEN – Graue Panther      (bis 29.04.2008)
Gruppe DIE GRAUEN (bis 26.6.2008)

Spandau (2006 – 3 Sitze)
Jürgen Czarnetzki      Bezirksverordnete(r)      PANTHER      4.3.2009
Dieter Noelte     Bezirksverordnete(r)     PANTHER     4.3.2009
Klaus-Dieter Trautmann     Bezirksverordnete(r)     PANTHER     4.3.2009
Fraktion DIE GRAUEN      (bis 31.8.2008)
Gruppe PANTHER      (bis 3.3.2009)
Müsste jetzt Fraktion Panther heißen (Anmerkung: Unterwegs in Spandau)!

Treptow-Köpenick (2 Sitze)
Peter Thuge      Bezirksverordneter      AGP (bis 1.3.2008 Graue)      26.10.2006

Tempelhof-Schöneberg (2 Sitze)
Reingard Jäkl      Bezirksverordnete      Graue      1.4.2007
Hans Ohnmacht     Bezirksverordneter     GRAUE     26.10.2006
Ronald Ratzkowski     Bezirksverordneter     GRAUE     26.10.2006

Etwas verwirrend gestaltet sich die Suche nach den Internetseiten der beiden/drei „Folgeparteien“

  • „Die Grauen – Generationspartei“: www.diegrauen.de (zieht demnächst auf: www.diegrauen-generationspartei.de  um)
  • „Wählergemeinschaft Panther“: www.diegrauen-spandau.de/panther – (also als Unterseite der alten Internetpräsenz der aufgelösten  „Die Grauen“)
  • „Allianz Graue Panther“: www.allianz-graue-panther.de (noch ohne Inhalt)
  • „Allianz Graue Panther“: www.allianz-graue-panther-ts.de mit dürftigen Informationen
Reichstagsgebäude Berlin

Reichstagsgebäude Berlin

Historische Aufnahme des Berliner Reichstags

Das Gebäude wurde von 1884 bis 1894 im Stil der Neorenaissance im Ortsteil Tiergarten (heute Bezirk Mitte) vom Architekten Paul Wallot errichtet.

Reichstagsgebäude Berlin - historische Aufnahme

Bis 1918 beherbergte es den Reichstag des deutschen Kaiserreichs. Anschließend war es das Parlament der Weimarer Republik

Graffito – Für manchen sind es nur Schmierereien

Graffito – Für manchen sind es nur Schmierereien

Das Leben ist voll von Wahlmöglichkeiten…

Am Freitag waren wir einmal wieder unterwegs in Berlin…

Auch wenn viele Graffiti nicht unbedingt schön oder interessant sind, gibt es doch immer wieder positive Beispiele:

Das Leben ist voll von Wahlmöglichkeiten

Graffito in der Köpenicker Straße im Berliner Bezirk Mitte (Zwischen Ost-Bahnhof und Engelbecken).

Foto: Peter Siebke

Nahe dabei liegt die Köpi (auch Køpi geschrieben). Dabei handelt es sich um ein ein 1990 besetztes und  schon 1991 legalisiertes Haus in der Köpenicker Straße 137 in Berlin-Mitte.  Inzwischen ist es ein autonomes Wohnprojekt und Kulturzentrum. In Eigenarbeit wurde es von den Besetzern renoviert und umgebaut und bietet nun auch einige Veranstaltungsräume. Hof und Garten werden als Platz für eine Wagenburg genutzt.

Mit dem akustischen Führer durch den Berliner Hauptbahnhof

Mit dem akustischen Führer durch den Berliner Hauptbahnhof

Der Berliner Hauptbahnhof fasziniert nicht nur die Reisenden, welche ihn nutzen „müssen“, sondern auch andere, die sich auf Erkundungstour durch den Glaspalast begeben wollen.

Auf der Internetseite der Deutschen Bundesbahn können die MP3-Daten der Audio-Tour (als ZIP-Archiv), sowie die Karte des Bahnhofs im PDF-Format kostenlos heruntergeladen werden. Einfach die Audio-Datei auf den MP3-Player kopieren, die Karte ausdrucken und schon kann der akustisch geführte Spaziergang durch die Geschichte und Architektur des Bahnhofs beginnen. Etwa eine halbe Stunde dauert diese Führung.

Im zu entpackenden Zip-Archiv (etwa 27 MB) finden sie 13 MP3-Dateien, die dazugehörigen Orientierungspunkte sind auf der Karte (etwa 1,7 MB) rot markiert.

Hier können sie die Daten herunterladen.

Leben sie nicht in Berlin, oder möchten sie den Bahnhof schon einmal erkunden, ohne körperlich anwesend sein zu müssen, dann bietet sich eine virtuelle Tour (18,4 MB; Format wmv) an, die sie hier auf ihren Computer herunterladen können. Auch für iPod-Freunde wird ein passender Datensatz (11 MB; Format MP4) bereitgehalten.

Spezielle Informationen der Bundesbahn zum Berliner Hauptbahnhof finden sie unter:

http://www.hbf-berlin.de/site/berlin__hauptbahnhof/de/start.html

Rund um den Hauptbahnhof

Rund um den Hauptbahnhof

Ein Neujahrsspaziergang in Berlins Mitte

In der unmittelbaren Umgebung des Berliner Hauptbahnhofs wird es in naher Zukunft viele Veränderungen geben. Wer sich einprägen möchte, wie es derzeit aussieht, sollte einen Spaziergang rund um den Hauptbahnhof starten – dabei aber einen Fotoapparat mitnehmen.

So sehen die derzeitigen Bebauungspläne einen würfelförmigen Geschäftsbau auf dem Washingtonplatz und einen Hotel- und Konferenzneubau nördlich des Hauptbahnhofs vor. Am Humboldthafen wird eine Kunsthalle gebaut, die später den freien Blick von der Invalidenstraße zum Hauptbahnhof verstellen wird.
Aber auch etwas weiter weg vom Hauptbahnhof, an der Heidestraße und dem Berlin-Spandauer Schiffahrtskanal, wird sich viel verändern. Dort, wo früher der Hamburger Güterbahnhof war und in den letzten Jahren Speditionen und Kleingewerbe ansässig waren, wird ein Stadtteil mit hochwertigen Wohnungen und einem kleinen Sporthafen entstehen.
Unser Spaziergang im neuen Jahr beginnt auf dem am nördlichen Ausgang des Hauptbahnhofs gelegenen Europaplatz. Vor uns liegt der neue Geschichtspark, der auf dem Gelände eines ehemaligen Gefängnisses gestaltet wurde.  Der sternförmige Grundriß dieses Gefängnisses wurde mit Buchenhecken und Rasenflächen nachempfunden. Die noch vorhandenen Häuser der Gefängnisbeamten ergänzen die Anlage.
Unser Weg führt uns in östlicher Richtung in die Invalidenstraße. An der Ecke Heidestraße befindet sich zur linken Hand das Berliner Sozialgericht, während unser Blick nach rechts schon das weitläufige Gelände der Charitè mit seinem im Vordergrund stehenden Gebäude des Pathologischen Instituts wahrnimmt. Diese beeindruckende Backsteinbau wurde umfassend saniert und beherbergt das Medizinhistorische Museum.

Hamburger Bahnhof an der Invalidenstraße (Foto: Siebke)
Weiter führt uns unser Weg vorbei am ehemaligen Hamburger Bahnhof, in dem Kunstausstellungen gezeigt werde. Er liegt direkt am westlichen Ufer des Berlin-Spandauer Schiffahrtskanals. Hier verlief bis 1989 die Berlin teilende Grenze. Wenn wir über die Sandkrugbrücke gehen, wenden wir uns gleich links dem am östlichen Ufer des Berlin-Spandauer Schifferkanals verlaufenden Weg zu. Wir gehen hinter dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) am Kanal entlang. Erichtet wurde ein erstes Gebäude an dieser Stelle im Jahr 1747 als Invalidenhaus auf Geheiß Friedrich II. Von Preußen. Es diente kriegsinvaliden Soldaten als Unterkunft. Später wurde die Gebäudeanlage erweitert.
Der Berlin-Spandauer Schiffahrtskanal wurde in der Zeit von 1847 bis 1860 als Entlastung für die  Spree gebaut. Er ist 15 Kilometer lang und verbindet die Spree (Humboldthafen) mit der Havel in  Spandau.
Die Promenade, auf der wir gehen, wurde nach dem Fall der Mauer 1989 und der Aufhebung der Grenzanlagen angelegt und führt hinter dem Invalidenfriedhof entlang bis zum Nordhafen im Wedding. Sie soll ein Bestandteil der Grünverbindung Gleisdreieck – Tiergarten – Nordhafen – Rehberge des Freiraumsystems von Berlin werden. Beim Bau der Mauer wurde der Friedhof teilweise zerstört und war nur teilweise zu betreten. Viele bekannte Persönlichkeiten sind hier begraben.
Läßt man den Blick über den Kanal hinweg schweifen, so sind am westlichen Ufer die Anlagen und Gebäude des bereits erwähnten ehemaligen Hamburger Güterbahnhofs und der Speditionsfirmen zu sehen.
Wachturm mit Gedenkstätte Günter Litfin (Foto: Siebke)

Wir gehen weiter auf der Promenade bis zum einzigen, noch erhaltenen Wachturm der ehemaligen Grenze. In ihm erinnert die Gedenkstätte Günter Litfin, an den ersten erschossenen Flüchtling nach dem Mauerbau am 13. August 1961. Das geschah am 24.8.1961 am Humboldthafen.
Über die Kieler Straße verlassen wir die Promenade und gehen vorbei am Bundeswehrkrankenhaus  in die Boyenstraße und von dort links in die Chausseestraße, wo wir auf eine große Baustelle treffen. Hier baut auf dem Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend der Bundesnachrichtendienst seine neue Bundeszentrale. An der Baustelle vorbei führt unser Weg rechts in die Habersaathstraße. Wir folgen ihr und sehen vor uns das BMWi von der Vorderseite.
Zurück über die Sandkrugbrücke gelangen wir wieder zum Hauptbahnhof.

Peter Siebke

Hartz-IV-Empfänger als Rattenjäger

Die FDP ist doch immer wieder für kuriose Vorschläge gut.

Nachdem es ja schon Überlegungen gab, ALG-II-Empfänger als Sicherheitskräfte („Schwarze Sheriffs“) in den öffentlichen Verkehrsmitteln einzusetzen – quasi als Jäger der „Zweibeinigen Ratten“, dürfen sie sich nun nach dem Wunsch der FDP in Berlin-Mitte auch mit vierbeinigen Ratten herumschlagen.

Frei nach dem Motto:

„Wer Pfandflaschen sammelt um zu leben, der kann auch Ratten jagen…“

Dann gibt es endlich auch Hartz-IV-Emfänger mit der Lizenz zu töten…

Wir danken für diesen konstruktiven Vorschlag, der die Hartz-IV-Emfpänger wieder ins rechte Licht rückt.

Einen Euro Kopfprämie soll es nach Angaben von Henner Schmid, seines Zeichens stellvertretender Chef der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte.

Also! Auf zur Jagd. Dann gibt es in diesem Jahr sogar noch ein paar Weihnachtsgeschenke unter dem Tannenbaum.

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